Článek
Die Kommunisten haben erstmals seit der Samtenen Revolution 5% Hürde, die für den Eintritt in tschechisches Parlament notwendig ist, nicht bewältigen. Grund dafür war offensichtlich – die Unterstützung der Kommunisten zwischen jungen Menschen in Tschechien ist genau 0% und die alten Wähler sterben mit der zunehmenden Zeit aus. Die Experten sprachen über dem Ende einer Ära. Doch neue Wahlen stehen vor der Tür und alles ist wieder anderes. Die Kommunisten haben wieder fast 7% in den Umfragen und deswegen bietet sich eine Frage an. Was könnte hinter dieser Wende stecken?
Mehrere Ebene des plötzlichen Erfolgs
Es ist keine Überraschung, dass solche Entwicklung mehrere Ursachen hat, die ich in diesem Artikeln analysieren werde. Hier sind die fünf wichtigsten Gründe, die hinter diesem „Wunder“ stecken.
1) Eigene Marke verraten
Nach dem schrecklichen Ergebnis im Herbst 2021 befand sich Kommunisten in einer heiklen Situation. Eine radikale Wende war nötig und ein paar Wochen später wurde es gelungen. Sie haben eigene Marke „KSČM“ (Kommunistische Partei Tschechiens und Mährens) aufgegeben und sich für einen Rebranding entschieden. Ob solcher Schritt die Wähler verwirrt hat oder sogar überzeugt, dass diese alte Bande eine neue Partei ist, die nicht mit den Verbrechen des ehemaligen Regimes keinen Zusammenhang hat, ist unklar. Was steht aber fest, die neue Marke „hnutí Stačilo!“ (auf Deutsch: die Bewegung Es reicht!) hat sich gelohnt und ein wichtiger Teil der letzteren Entwicklung ist.
2) Nicht-Koalition
Die Regeln für politische Koalitionen stehen fest. Einzige Partei muss 5 % Hürde überwinden, für eine Zusammenarbeit von zwei Parteien gilt schon 8 Prozent Hürde und für drei oder mehr Parteien entspricht diese Hürde sogar 11 Prozent! Kein Wunder, dass kleine Parteien davon nur träumen können. Doch es entsteht eine Ausnahme, die viele Parteien heuer missbraucht haben. Man kann sich nämlich entscheiden, die „Experten“ aus anderen Parteien auf eigene Kandidatenlisten einzuladen. Das heißt, dass Menschen aus den verschiedenen Parteien eine ganz andere Partei vertreten können. Diese Ausnahme haben heuer (nicht nur) die Kommunisten ausgenutzt, um eine Koalition zu erzeugen und gleichzeitig 11 % Hürde vermeiden. Also diese größere Unterstützung unter den Wähler ist großenteil dank der Zusammenarbeit der kleinen Parteien, die ohne diese Verbindung kaum das Parlament erreichen könnten. Die Bewegung Stačilo!/Es reicht! ist offiziell einzige Partei, obwohl das offensichtlich ein Betrug ist. Aber das ist nicht der einzige Grund.
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3) Die unerwartete Verbindung mit den Sozialdemokraten
Die tschechische Sozialdemokratie ist ein Thema an sich. „Wo sind die Zeiten, wenn wir mehr als 30 Prozent hatten?“ fragen sich wahrscheinlich die Parteimitglieder. Der Sturz der Partei hat bereits vor der längeren Zeit angefangen und die ganze Geschichte wäre ausreichend, damit ich einen weiteren Artikel darüber schreiben könnte. Was wichtig ist, dass diese Partei mit der Zeit fast alle von ihren Unterstützern verloren hat. Die Lage ist so ernst, dass aktuelle Umfragen nur etwa 2 Prozent der Unterstützung zeigen, was tatsächlich für die älteste Partei Tschechiens ein Albtraum ist. Die jetzige Vorsitzende Jana Maláčová, die in der Vergangenheit auch Sozialministerium geführt hat, war sicher ohne Chance, eine Rückkehr ins Parlament zu schaffen. Doch alles ist wieder anders. Um sich und eigene politische Karriere zu retten, hat sie sich entschieden, eigene Partei zu verraten und in die Koalition mit den Kommunisten beitreten. Was eine unglaubliche Frechheit ist, weil die Sozialdemokraten in der Vergangenheit solche Zusammenarbeit ausgeschlossen haben, weil genau von der kommunistischen Partei Sozialdemokratie, während der ehemaligen Regime zerstört wurde und alle damalige Vorsitzende der Partei, die nicht Verräters waren. getötet worden sind. Maláčová hat leider kein Gewissen, wenn es um eine Stelle im Parlament geht. Obwohl 2 Prozent nicht so viel ist, könnte am Ende des Tages dieser Beitrag entscheidend sein.
4) Phänomen „Vidlák“ (auf Deutsch: Hinterwäldler)
Einer von den Spitzenkandidaten Daniel Sterzik, der sogar für sich einen Spitzname ausgedacht hat, könnte ein Schlüssel zum Parlament für die Partei darstellen. Er wurde durch die Verschwörungstheorienszene bekannt, bevor er in die Partei eingetreten ist. Er ist die auffälligste Figur der Kandidatenliste. Frech, kreativ und sehr gefährlich. Es besteht einige Hinweise, dass er von Russland finanziert wird, aber trotz diesem Verdacht ist er einer der beliebten und berühmten Politiker der Partei.
Daniel Sterzik
5) Unzufriedenheit mit der Regierung
Nicht zuletzt ist eine allgemeine Enttäuschung von der letzten Regierung, die obwohl sie demokratische Werte verteidigt hat, war sehr schwach und damit die Bevölkerung verärgert hat. Manche fühlen das Bedürfnis, eigene Unzufriedenheit zu äußern, und sich auf der jetzigen Regierung rächen. Dazu gibt es immer noch sehr stark eine merkwürdige Sehnsucht nach alten Zeiten, „wenn die Eier nur 3 Kronen gekostet haben.“ Die Tatsache, dass der Lohn war damals 800 ist überall unter diesen Menschen ignoriert.
Es ist immer noch offen, ob die Kommunisten das Parlament erreichen oder wieder an der 5-Prozent-Hürde scheitern. Jedenfalls ist das ein Warnsignal für unsere Demokratie.
